BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
kann nach "Spiegel"-Informationen bei vielen Rüstungsprojekten trotz
eklatanter Abweichungen von den Vereinbarungen kaum mit finanzieller
Entschädigung seitens der Industrie rechnen. So sei beim deutlich
verteuerten Schützenpanzer "Puma" eine Konventionalstrafe für die
Herstellerfirmen Rheinmetall  und Krauss-Maffei Wegmann (KMW)
"nicht vereinbart, da sie im Rahmen der Vertragsverhandlungen nicht
durchsetzbar" gewesen sei, schreibt das Magazin unter Berufung auf
interne Dokumente des Ministeriums.

    Von der Leyen hat die Neuordnung des Rüstungssektors zu einem der
Hauptthemen ihrer Amtszeit erklärt. Ein Sprecher des Ministeriums hatte
kürzlich bekräftigt, dass KMW und Rheinmetall Verantwortung für die
jüngsten Verzögerungen beim "Puma" trügen. Deshalb würden
Schadensersatzforderungen gegen die beiden Rüstungsunternehmen
geprüft.

    Zuvor war bekannt geworden, dass der Schützenpanzer mit 2,3
Milliarden Euro zusätzlichen Kosten der Bundeswehr mehr als doppelt so
teuer gekommen ist wie ursprünglich veranschlagt. Seine Auslieferung
verzögerte sich um 53 Monate.

    Auch beim Transporthubschrauber NH90 seien bestenfalls "geringe
Vertragsstrafen" für den Hersteller zu erwarten, schreibt der
"Spiegel". Zur künftigen Marschroute bei Vertragsverhandlungen zitiert
das Magazin das Ministerium mit den Worten: "Wir werden gegenüber den
Firmen beispielsweise nicht mehr auf Haftung verzichten, nur damit am
Anfang der Preis etwas gedrückt werden kann."/bi/DP/he