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Bankenverband: Alle Kreditinstitute müssen unter EZB-Aufsicht

Freitag 17 August 2012
BERLIN (dpa-AFX) - Die privaten Banken in Deutschland haben sich für
eine Kontrolle aller Kreditinstitute der Euro-Zone durch die
Europäische Zentralbank (EZB) ausgesprochen. Die EZB-Aufsicht sollte
unabhängig von der Größe der Institute erfolgen, erklärte der
Präsident des Bankenverbandes, Andreas Schmitz, am Freitag in Berlin.
"Ansonsten würden wir in der Europäischen Bankenaufsicht ein
Zwei-Klassen-Recht einführen." Der Bankenverband spricht sich damit
für die Einbeziehung von Genossenschaftsbanken sowie Sparkassen aus.

    Nach den Worten von Schmitz müssen für gleiches Geschäft, für
gleiche Risiken und für alle Marktteilnehmer die gleichen
Aufsichtsregeln gelten und auch einheitlich angewandt werden: "Die Krise
der spanischen Sparkassen hat erneut gezeigt, dass nicht vorhergesagt
werden kann, welches Institut beziehungsweise welche Gruppe von
Instituten eine Gefahr für die Finanzmarktstabilität begründen
können."

    Eine Differenzierung zwischen vermeintlich systemrelevanten
Instituten und nicht systemrelevanten Instituten dürfe es nicht geben,
warnte Schmitz. Davon unbenommen sei es natürlich, dass den Belangen
kleinerer Banken entsprechend Rechnung getragen werden müsse. Auch
könne die EZB die nationalen Aufsichtsbehörden in ihre
Aufsichtstätigkeit mit einbeziehen./sl/DP/hbr
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